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Zeitschrift Debatte Richterkulturen

Herausgegeben von: Albrecht Cordes
Thomas Duve

Richterkulturen

Für Richter und ihr konfliktlösendes Tätigsein gilt im heutigen europäisch geprägten Westen ein Ideal der Bestimmtheit, der Rechtssicherheit und des Systemdenkens: Normen sind in ihren Geltungsansprüchen aufeinander abgestimmt und lassen sich möglichst bruchlos in eine eindeutige Normenhierarchie eingliedern, Gerichte werden zumindest grundsätzlich im gesicherten Rahmen der Nationalstaaten tätig, und ihre Richter fällen autoritative Entscheidungen, deren Durchsetzung ein staatlicher Vollstreckungsapparat gewährleistet und die für sich in Anspruch nehmen, abgeurteilte Konflikte dauerhaft zu beseitigen. Zwar bedarf es im Zivil-, Verwaltungs- und Verfassungsrecht der Parteiinitiative, um ein Verfahren zu eröffnen, doch ist der Richter bei der Durchführung des einmal in Gang gesetzten Prozesses nicht zwingend auf Konsensherstellung angewiesen: Die justizielle Idealvorstellung zeichnet heute wie im 19. Jahrhundert ein autoritatives Richterbild.

Dieses Idealbild gerät allerdings zunehmend in die Defensive: Schiedsgerichte, Schlichtungsverfahren, das richterliche Bemühen um einen Vergleich als prozessökonomischere Alternative zum streitigen Urteil als herkömmlichem Verfahrensziel und nicht zuletzt das Heraustreten der Gerichtsbarkeit aus dem nationalstaatlichen Rahmen prägen den Justizalltag der Moderne. Phänomene wie polyzentrische Strukturen, Rechtspluralismus, unabgestimmte Geltungsansprüche von Normen und überlagernde Jurisdiktionskompetenzen werden zwar häufig noch als im Kern defizitäre Erscheinungen betrachtet. Aber könnten sie nicht auch als Erscheinungsformeneines nahenden historischen Endes eines mit den Nationalstaaten im 19. Jahrhundert entstandenen Modells richterlicher Konfliktbeilegung gelesen werden? Weisen sie nicht vielleicht darauf hin, dass Konfliktlösung schon stets und in viel höherem Masse, als unser Geschichtsbild es zulässt, auch anders funktionierte?

Entscheiden über Recht und Unrecht vollzieht sich in je unterschiedlichen Richter- und Gerichtskulturen. So lassen sich aus verschiedenen Epochen oder verschiedenen geographisch-politischen Regionen gänzlich disparate Richterbilder gegenüberstellen: Der Richter als methodisch versierter Quasi-Literat, der gerade wegen seiner fundierten, auch originellen Herleitung des gefundenen Urteilsspruches aus dem Fundus rechtlicher Vorstellungen geschätzt wird erscheint unvereinbar mit der Vorstellung vom Richter als unhinterfragbarer Autorität, derzufolge bereits die Frage Herleitung oder Begründung des gefundenen Urteils einem Angriff auf die Autorität des Rechts selbst gleichkommt. Wir finden im jeweiligen historischen Kontext Richter als juristische Entscheider in parteigesteuerten Verfahren, als Ermittler und Entscheider in einer Person, als „Verfahrensmoderatoren“, die es anderen, meist juristischen Laien überlassen, das konfliktbeilegende Endurteil zu fällen, als Konsenshersteller, denen es obliegt, die Akzeptanz des Endurteils bei Parteien, Gerichtsgenossen, Obrigkeit usw. zu erwirken, als einzelrichterliche, zumindest im Modell konsensunabhängige „Münder des Gesetzes“ oder als begrenzt konsenspflichtige Kammerrichter, die sich mit ihren professionellen Kollegen über die jeweils „richtige“ Entscheidung ins Benehmen setzen müssen. Richter treffen Entscheidungen auf der Grundlage ihrer persönlichen Ermittlungen oder Erfahrungen mit Parteien und Zeugen im Prozeß oder im Gegenteil aufgrund einer über weite Distanzen vermittelten Aktenlage. Ihre Urteile können ein Angebot zur Konfliktlösung unter vielen sein, ein bargaining chip im komplexen sozialen Befriedungsstrukturen oder auch von existentieller, über das Irdische hinausreichender Bedeutung (iudex animarum) – oder beides zugleich.

Angesichts der überwältigenden historischen Fülle von Strategien, Mechanismen und Institutionen der Konfliktlösung soll diese Sektion dazu einladen, Modelle der Streitbeilegung wie –vermeidung innerhalb ihres historischen Kontextes vorzustellen und in ihren grundlegenden Mechanismen zu analysieren und über die Kultur(en) des Richtens nachzudenken. Wir laden dazu ein, sich an dieser Debatte zu beteiligen!

Einsendungen und Rückfragen bitte an: Olaf Berg berg@rg.mpg.de

Albrecht Cordes, Thomas Duve